Das war der September: Lesen Sie jetzt unseren aktuellen Newsletter!

Eindrucksvoll hat sich die Klimabewegung COVID-19-konform auf den Straßen und Plätzen der Republik zurückgemeldet! Denn zwischen politischer Klimazielrhetorik und Maßnahmenbeschlüssen klafft im Land des Exportweltmeisters von Waren und des Importweltmeisters von Treibhausgasemissionen weiterhin eine gewaltige Umsetzungs- und Ambitionslücke (-> Mitgliederinformationen und Zahlen des Monats).

Ankündigungsminister Peter Altmaier (CDU) macht verlässlich deutlich, dass Worten zum Klimaschutz keine Taten folgen müssen. Wie schon im Herbst 2019 mit dem „nationalen Klimakonsens„, versuchen die Unionsparteien CDU/CSU beim Klima in die Offensive zu kommen. Altmaier überraschte dann auch die eigenen Leute innerhalb und außerhalb der Bundesregierung mit seiner „Klima-Charta„. Während der „Klimakonsens“ im zurecht kritisierten „Klimapäckchen“ der großen Koalition vom 20. September 2019 mündete, zeigt sich nun am Entwurf des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes, wie ernst es Altmaier mit seinem Vorstoß meint: Stückwerk, ambitionslos, nicht zielkompatibel. Diese und weitere Themen finden Sie in unserem aktuellen September-Newsletter.

Das war der Juli: Lesen Sie jetzt unseren aktuellen Newsletter!

Das neue Jahrzehnt macht schon zu Beginn deutlich, dass die Klimakrise weiter fortgeschritten ist, als bislang angenommen (Zahlen des Monats). Der Punkt der Unumkehrbarkeit rückt bedrohlich näher. Da ist es nur folgerichtig, dass sich die Fridays for future für einen neuen globalen Klimastreik entschieden haben (Termine). Da sind nicht nur die EU-Staats- und Regierungschefs, die lediglich 30 Prozent ihres „Corona Recovery Funds“ in klimafreundliche Investitionen lenken wollen, sondern auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft gefragt. Das Ratsprogramm droht zu scheitern (Bericht aus Berlin). Auch wenn die EU mit dem „Green Deal“ nun auch die Energiebesteuerung und den CO2-Grenzausgleich in den Blick nimmt (Termine). Warum bei ersterem auch das Methan berücksichtigt werden sollte, lesen Sie „in den Medien“. Diese und weitere Themen finden Sie in unserem aktuellen Juli-Newsletter.

Das war der Juni: Lesen Sie jetzt unseren aktuellen Newsletter!

Wir blicken auf einen ereignisreichen Juni zurück. Es begann am 4. Juni im Rahmen der Berliner Energietage mit interessanten Debatten zu den Fragen, wie Corona- und Klimakrise verzahnt, Deutschland und Europa klimaneutral und Industrie und Mittelstand bei der Dekarbonisierung unterstützt werden können.

Bei einem von uns organisierten parlamentarischen Frühstück sprachen sich unsere Mitglieder Schuster (CDU) und Mindrup (SPD) für eine einheitliche und sektor-übergreifende CO2-Bepreisung als Leitinstrument der Klimapolitik aus. Während des digitalen Frühstücks wurde deutlich, wie wichtig die bessere Abstimmung der unterschiedlichen Instrumente und politisch vorgegebenen Preisbestandteile der Energiekosten für Klimaschutz und faire Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen sind. Dabei geht es darum, die CO2-Preise des Brennstoffemissionshandelsgesetzes nun durch die Einführung ähnlich hoher CO2-Mindestpreise im europäischen Emissionshandel zu flankieren und andere Instrumente und Energiepreisbestandteile, wie z.B. die Erneuerbare Energie Umlage, daran auszurichten.
Die Frage: Wie sollte CO2 bepreist werden? haben wir im Lichte der vorläufigen Ergebnisse einer Internationale Expertenbefragung im Rahmen eines Online-Seminars in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Schmidt, FernUniversität in Hagen noch einmal neu beleuchtet.

Außerdem gibt es einen Ausblick auf die zweite Jahreshälfte mit der EU-Ratspräsidentschaft, der ersten Reform des noch jungen Brennstoffemissionshandelsgesetzes sowie dem in den nächsten Tagen noch zu verabschiedenden milliardenschweren Konjunkturprogramm und dem Kohleausstieg. Lesen Sie jetzt unseren Juni Newsletter.

Das war der Mai: Lesen Sie jetzt unseren aktuellen Newsletter!

Weltweit ist die Konjunktur durch COVID-19 eingebrochen. Der positive Nebeneffekt: Die Treibhausgasemissionen sanken so stark wie seit 60 Jahren nicht mehr, wie Sie den Zahlen des Monats entnehmen können. Um Angebot und Nachfrage zu stimulieren, wird nun um Programme zur Wiederbelebung der Wirtschaft gerungen. Ob die Krise für eine sozial-ökologische Transformation genutzt wird, bleibt allerdings abzuwarten. Die Diskussion ist jedenfalls voll entbrannt. Während auf EU-Ebene der „Green Deal“ und der „Recovery Fund“ zu Leitlinien nachhaltiger Investitionen werden könnten, droht in Deutschland eine Rückkehr zu alten Mustern. Dabei will Deutschland im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft den Klimaschutz eigentlich voranbringen. Die Erwartungen sind enorm. Mehr dazu erfahren Sie in unserem Mai Newsletter.

Das war der April: Lesen Sie jetzt unseren aktuellen Newsletter!

COVID-19 hält die Welt weiter in Atem. Für die Welt nach Corona sollte gelten, mit den positiven Seiten weiter zu machen wie in der Krise: Mit mehr Zeit für die Familie, weniger Emissionen und mehr Raum für die Natur.
Mehr zum Petersburger Klimadialog, den Green Deal, den Umgang mit der EEG-Umlage und einer Spendenaktion eines Mitgliedes für GermanZero finden Sie jetzt in unserm April Newsletter.