Webinar: Von Frankreich lernen

Deutschland setzt auf Wärmepumpen — dabei bauen die Franzosen seit Jahren die meisten Wärmepumpen von allen EU-Ländern ein. Was macht Frankreich besser? Können wir in der Wärmepolitik etwas von ihnen lernen? Und gibt es sonst Bereiche in der Wärme- oder Kommunalpolitik, wo Frankreich mit gutem Beispiel vorangeht?

Wir sprachen mit:

  • Alexandre Schütze, Projektleiter bei solares bauen GmbH (Vortrag)
  • Dr. Julia Plessing, Projektleiterin Deutsch-Französisches Zukunftswerk am RIFS (Vortrag)
  • Sven Roesner, Geschäftsführer des Deutsch-französischen Büros für die Energiewende (Vortrag)

Ein Mitschnitt ist auf unserem YouTube-Kanal zu sehen.

Steckersolargeräte: Was ändert sich 2024? Was können Unternehmen und Politik tun, damit auch Mietende profitieren?

Onlinediskussion vom 12.12.2023, 17 Uhr

Durch die Veranstaltung führte Lisa Wendzich, SunCrafter GmbH.

Eine Präsentation zur Veranstaltung finden Sie hier.

Die Veranstaltung kann in unserem Youtube-Kanal nachgesehen werden.

Worum es ging?

Beworben werden Steckersolargeräte unter anderem mit dem Argument, dass sich mit ihnen auch Mietende oder einkommensschwache Haushalte an der Energiewende beteiligen könnten.

Trotz Ausgestaltung nach sozialen Kriterien zeigen Förderprogramme für steckerfertige PV-Anlagen, wie z.B. in Mecklenburg-Vorpommern, das erst wenige Mieter diese in Anspruch nehmen oder nehmen können. Während das Kontingent für Eigentümer (5 Mio. für 10.000 Anlagen) bereits nach kurzer Zeit erschöpft war, stehen „für Mieter noch für längere Zeit ausreichende Mittel“ (4,855 Mio. für 9.711 Anlagen, zum 30.11.23) zur Verfügung.

Wir haben diskutiert u.a. mit Christian Ofenheusle von machdeinenstrom.de woran das liegt und was Politik sowie betroffene Wohnungsunternehmen, Hausverwaltungen proaktiv unternehmen können, um Steckersolargeräte auch für Mieter attraktiv und umsetzbar zu machen.

Ein positives Beispiel gibt es dagegen aus der Stadt Damstadt zu berichten: Von 1.367 seitens der Stadt Darmstadt geförderderten Anlagen sind hier 264 (19,7%) bei Mieter*innen installiert worden.

Ein anderes Beispiel wurde von Roland Pareik vom Caritasverband Düsseldorf präsentiert. Dort gibt es für Düsselpass-Inhaber eine Sonderförderung Balkon-Solarkraftwerke für Geringverdiener im Rahmen des EnergieSparService der Caritas.

Bereits seit dem 27.10.23 gilt, dass Balkonsolaranlagen kein Bauprodukt mehr sind.
vgl. hierzu https://www.dibt.de/de/aktuelles/meldungen/nachricht-detail/meldung/aktualisiert-welche-bauaufsichtlichen-bestimmungen-gelten-fuer-photovoltaik-module-pv-module

Als Neuerungen in 2024 werden erwartet:

  • Eine Privilegierung von Steckersolargeräten im Wohnungseigentümergesetz und Bürgerlichen Gesetzbuch. Der Gesetzesentwurf befindet sich im parlamentarischen Verfahren (Veröffentlichung im Amtsblatt wird im 2. Quartal 2024 erwartet).

Geplante Erleichterungen für Steckersolargeräte durch das Solarpaket I (1. Lesung 19.10.23, 2. und 3. Lesung am 15.12.23) sind:

  • Die Leistungsgrenze soll von 600 Watt auf 800 Watt erhöht werden.
  • Als Übergangslösung sollen auch “rückwärts drehende Zähler” erlaubt werden, um sie als Ablehnungs­grund für Steckersolargeräte zu vermeiden.
  • Nur noch eine möglichst vereinfachte Anmel­dung beim Marktstamm­daten­register

Ggf. ergibt sich auch mit der im Rahmen des Solarpaket I geplanten Änderung des §42b (EnWG) zur gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung die Möglichkeit, das Steckersolargeräte die an einem Wohnungszähler installiert sind, der auch die in öffentliche Netz eingespeiste Strommenge erfasst, dann für diesen Strom entsprechende eine EEG-Vergütung bekommen können, vgl. hierzu auch https://klimaschutz-im-bundestag.de/gemeinschaftliche_eigenversorgung/.

Was können Politik und Wohnungsunternehmen tun?

  • Abwägungskriterien für die Privilegierung (§ 554 BGB und § 20 Abs. 2 WEG) zur Umsetzung der baulichen Veränderung klarer als in den FAQs zu definieren.
  • Wohnungen für Steckersolargeräte fit machen, die Steckersolarreadyness von Wohnungen bzw. Balkonen gesetzlich regeln.
  • E-Check in Wohnungen auf Steckersolaranlagen erweitern.
  • In Förderprogrammen: Soziale Kriterien berücksichtigen.
  • Statische Nachweise fördern.
  • Aussensteckdosen ggf. fördern und nachrüsten.
  • Rechtliche Regelung für die Sanierung bei Neubau von Balkongeländer – Anbringung von herkömmlichen Solarmodule vorsehen.
  • Auf Hilfsangebote/Initiativen bei der Montage hinweisen und entsprechende Vorgaben seitens der Wohnungsunternehmen machen.
  • Hilfe & Geschäftsmodelle durch Nachfrage schaffen/fördern.
  • Statische Nachweise bei baugleichen Balkone zur Eignung von Steckersolargeräten proaktiv beauftragen.
  • Geeignete Montagesysteme seitens der Vermietenden proaktiv vorschlagen.

Sonstige Hinweise

Woher kommt zukünftig der Strom für Wärmepumpen?

Vorstellung des Forschungsvorhabens „Kommunale sektor- und spartenübergreifende Energieleitplanung“ (KSSE) am 24.8.2023 – Zwischenergebnisse einer Expertenbefragung von Praktikern zum Gebäudenergiegesetz, kommunaler Wärmeplanung, Residuallast und energetischen Sanierungsfahrplänen.

Viele Praktiker vor Ort stehen derzeit vor der Frage, welche Lösungen (z.B. im Rahmen eines energetischen Sanierungsfahrplans oder einer Heizungssanierung) sie ihren Kunden unter den derzeit sich stark ändernden Rahmenbedingungen empfehlen sollen, um eine zukunftsfähige, kosteneffiziente Wärmewende umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudebereich zu erreichen. Einige Handwerksbetriebe gehen soweit, dass sie sich bereits vollständig von Gas- und Ölkesseln verabschiedet haben, wie z.B. die Fa. Henrich Schröder GmbH aus Gütersloh

Klar ist, dass bei der Wärmewende die Wärmepumpe aus Klimaschutzgründen eine zunehmend große Rolle spielen wird. Klar ist aber auch, dass Wärmepumpen derzeit verhältnismäßig teuer sind und zu einem zusätzlichen Strombedarf auch zu Zeiten führen werden, wenn wenig erneuerbarer Strom zur Verfügung steht.

Im Rahmen eines Forschungsvorhaben wollen wir unter anderem folgende Kernfragen bearbeiten:

  • Sollte sich die Wärmeplanung hin zu einer sektor- und spartenübergreifende Energieleitplanung entwickeln und was braucht es hierzu für gesetzliche Rahmenbedingungen?
  • Stecken in den in der Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) formulierten Erfüllungsoptionen für den Heizungstausch auch 65% Erneuerbare drin und wie wirkt sich das auf die Treibhausgasemissionen aus (Stichwort Emissionsfaktoren)?
  • Welche Vor-/Nachteile hat eine eher dezentralere Abdeckung der Residuallast (Stromlast abzgl. der Erzeugung durch Erneuerbare, wie z.B. Biomasse, Wasserkraft, Wind, Sonne oder Speicherkraftwerke) und welche Synergien lassen sich im Rahmen einer Berücksichtigung bei kommunalen Akteuren heben?
  • Welche Vor-/Nachteile haben demgegenüber große zentrale Residualkraftwerke auf der „grünen Wiese“?
  • Welche politischen Rahmenbedingungen sind für dezentrale oder eher zentralere Lösungen notwendig?

Teil des Vorhabens ist mittels einer Expertenumfrage vor allem Praktiker zu Ihren Erfahrungen und Bewertungen rund um das Thema Wärmeerzeugung von Gebäuden und kommunaler Energieleitplanung. Wir wollen Ihre Einschätzungen zu den aktuellen Gesetzesvorhaben kennenlernen, um daraus ggf. Handlungsempfehlungen für die Praxis und Politik abzuleiten.

Zur Präsentation der Zwischenergebnisse der Expertenumfrage geht es hier.

Zur Videoaufzeichnung der Veranstaltung mit mehr als 300 Anmeldungen geht es hier.

Tempolimit-Symposium – Ausgabe 2 – Die Vor- und Nachteile eines Tempolimits

Am 28. Juni um 17 Uhr haben wir mit Vertretern aus Praxis, Politik und Wissenschaft über die Vor- und Nachteile eines Tempolimits gesprochen. Damit dies in einem sachlichen und wissenschaftlich fundierten Rahmen stattfindet, hat Prof. Gössling zunächst einen Impuls gegeben, in dem er die wesentlichen Erkenntnisse seiner von Fachkollegen geprüfte Studie präsentiert. In dieser hat er im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse Aspekte wie erhöhte Reisezeiten, Unfallgeschehen, Gesundheitskosten, Umweltkosten, Emissionen und weitere Einflussfaktoren untersucht. 

Die Diskutanten 

  • Ingo Bodtke, FDP-Bundestagsabgeordneter, Vorsitzender des Liberalen Mittelstands Sachsen-Anhalt 
  • [kurzfristig verhindert] Thomas Heilmann, CDU-Bundestagsabgeordneter, Vorsitzender der KlimaUnion; vertreten durch Johannes Müller, Geschäftsführer der KlimaUnion 
  • Prof. Dr. Stefan Gössling, School of Business and Economics, Linnaeus University (Schweden) 
  • Heiko Müller, Verkehrssicherheitsexperte, Gewerkschaft der Polizei NRW

Moderation: Greta Waltenberg, Klimaschutz im Bundestag e.V.

Aufzeichnung YouTube

Umfragen

Präsentationsunterlagen von Prof. Stefan Gössling

Berichterstattung

Chat-Dokumentation

Klimaschutz im Bundestag 9 – Klimaschädliche Subventionen im Verkehr

Das Dienstwagenprivileg sei gar kein Privileg, sondern vereinfache die steuerliche Bemessung von Dienstwagen — so jedenfalls ein übliches Argument. Aber haben andere EU-Länder deswegen auch solche 1%-Regelungen? Oder gibt es in Wirklichkeit Alternativen? Und welche anderen Subventionen gibt es im Verkehr, die vielleicht weniger bekannt sind, weil die Bürger nur indirekt mit ihnen zu tun haben?

Wir sprachen darüber mit zwei Experten:

  • Benjamin Fischer, Projektleiter Verkehrsökonomie bei Agora Verkehrswende, erklärte die Besteuerung von Dienstwagen. (Vortrag)
  • Matthias Runkel, Leiter Verkehrs- und Finanzpolitik bei FÖS, beleuchtete, wie man generell klimaschädliche Subventionen im Verkehr abbauen könnte. (Vortrag)

Aus dem Bundestag hatten wir zu Gast:

  • Michael Schrodi, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Die Online-Podiumsdiskussion war auf max. 90 min angesetzt. Die Teilnehmer hatten die Gelegenheit, Fragen zu stellen und Standpunkte zu kommentieren.

Klimaschutz im Bundestag 8 – Das Deutschlandticket solidarisch und sozial weiterentwickeln

Das 49-Euro-Ticket heißt offiziell Deutschlandticket, wohl damit man den Preis in Zukunft anheben kann. Es kommt in den nächsten Monaten; noch werden Details ausgebügelt (vor allem die Digitalisierung).

Ein weiterer Aspekt ist bei den Verhandlungen am Ende unter den Tisch gefallen: die soziale Teilnahme. Sozialverbände wie die VdK hatten sich für ein 29-Euro-Sozialticket ausgesprochen. Auch die SPD hat dafür plädiert. Auf Bundesebene ist das Thema vorerst vom Tisch. Wenn es Sozialtickets geben soll, müssen die Kommunen sie umsetzen.

In dieser Veranstaltung sprachen wir mit folgenden Gästen:

  • Dr. Claudia Hille, die zu den sozialen Auswirkungen des 9-Euro-Tickets geforscht hat. Sie präsentierte ihre Ergebnisse.
  • Jan Kirschbaum von der „Bürgerticket-Initiative Wuppertal“. Er stellte das Konzept des Solidarischen Jahrestickets vor.
  • MdB Michael Donth (CDU), Berichterstatter bei der CDU/CSU für ÖPNV und Schiene.
  • MdB Anja Liebert (Grüne), Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen.

Die Online-Podiumsdiskussion war auf max. 90 min angesetzt. Die Teilnehmer hatten die Gelegenheit, Fragen zu stellen und Standpunkte zu kommentieren.

Präsentationen

Das 9-Euro-Ticket im Spannungsfeld von sozialer
Teilhabe, Armut und Mobilität (PDF), Dr. Claudia Hille, FH Erfurt

Solidarisches Bürgerticket für Wuppertal (PDF), Jan Niko Kirschbaum

Einführung von Craig Morris (PDF)

Tempolimit-Symposium – Ausgabe 1 – Wie, wann und warum kommt das Tempolimit?

Online-Veranstaltung vom 1. Feburar 2023

Mit Beiträgen von:

  • dem stellv. Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Michael Mertens (Aspekte der Verkehrssicherheit)
  • dem Kinder- und Jugendarzt Prof. Dr. Stephan Böse-O’Reilly, Institut und Poliklinik für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin der LMU München, Bayrische Landesärztekammer (Medizinische Effekte)
  • der Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm (Juristische Umsetzungsmöglichkeiten)
  • dem Kfz-Mechatroniker Maximales Drehmoment (Videoimpuls)
  • Moderation und Chronik des Tempolimits: Philipp George (Politischer Referent Klimaschutz im Bundestag e.V.)

Ressourcen / Präsentationen:

Video:

Umfrage „Wann kommt das Tempolimit?“ (nicht repräsentativ)

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Klimaschutz im Bundestag 6: Herausforderung Biomasse

Am 28.9.2022 diskutierten wir mit Forscherin Prof. Daniela Thrän vom Deutschen Biomasseforschungszentrum und dem Bundespolitiker Markus Hümpfer (SPD-Berichterstatter für die Biomassestrategie) sowie Martin Waldhausen vom BMWK, Referat Klimaschutz in Land- und Forstwirtschaft, Biomasse KB7 zum Thema „Herausforderung Biomassestrategie“

Der Videomitschnitt findet sich hier.

Präsentation von Jörg Lange

Präsentation von Prof. Daniela Thrän
Zum Videomitschnitt des Vortrages von Frau Thrän geht es direkt hier.

Zur Dokumentation der Fragen/Anmerkungen im Chat und unseren Antworten geht es hier.

Laut Koalitionsvertrag soll die „Bioenergie in Deutschland eine neue Zukunft haben. Dazu werden wir eine nachhaltige Biomasse-Strategie erarbeiten.“

Dazu hat die Bundesregierung beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und dem Bundesumweltministerium (BMUV) die Erarbeitung einer Biomassestrategie in Auftrag gegeben.

Seit 6.10. 2022 liegt seitens der Ministerien zur Biomassestrategie ein entsprechendes Eckpunktepapier vor. „Auf Basis dieser Eckpunkte soll die Strategie im Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft erarbeitet und im kommenden Jahr verabschiedet werden“, so die dazugehörige Pressererklärung vor.

Auf Grundlage des Eckpunktepapiers plant der KiB e.V. weitere Onlineveranstaltungen zu ausgewählten Fragen.

Eine solche Strategie hat aus Sicht des KiB e.V. neben der Frage zur Bioenergie weitreichende Fragestellungen zu beantworten, u.a.

  • Ist man sich im Grundsatz über eine Kaskadennutzung – Nahrungsmittel vor stofflicher Nutzung vor energetischer Nutzung einig?
  • Wieviel Biomasse darf zukünftig noch verbrannt werden, welche Rolle werden Pelletöfen, die Verbrennung von Holzhackschnitzel, Biogas, Biomethan und Pyrolyseanlagen (Stichwort Pflanzenkohle, Negativemissionen) mit welchen Eingangsstoffen in welchem Umfang spielen?
  • Dürfen Biokraftstoffe aus Nahrungs- und Futtermitteln hergestellt werden?
  • Welche Rolle spielt die Reduktion der Tierbestände in Deutschland und in der Folge freiwerdende Flächen für eine Biomassestrategie und bis wann?
  • Welche Rolle darf zukünftig Kraftfutter aus Übersee noch spielen?
  • Wieviel kann Biomasse zu negativen Emissionen beitragen?
  • Ist der im Interesse eines gesunden Bodens und einer gesunden Landwirtschaft wichtige Humusaufbau für Negativemissionen geeignet?
  • Wieviel Wiedervernässung von organischen Böden (Mooren) werden notwendig und ermöglicht (Moorschutzstrategie)?
  • Wie werden Paludikulturen auf wieviel geeigneten Flächen gefördert, wie können die Wertschöpfungsketten aufgebaut/gestärkt werden?
  • Wieviel Wasserrückhaltung in der Landschaft wird notwendig, um Auswirkungen der Klimakrise auszugleichen? 
  • Welche Rolle können Dach-PV, Agri-PV und (Freiflächen PV) etc. zum Ausgleich von Energiepflanzen (z.B. Mais) spielen?
  • Wieviel Arten- und Biotopschutz auf wieviel % der Fläche mit welchen Konsequenzen braucht es innerhalb einer nachhaltigen Biomassestrategie?
  • Welche Rolle darf eine Kompensationslogik spielen, die eine Verrechnung von Emissionsreduktionen, Renaturierung natürlicher Senken und zusätzlicher Senken vornimmt?
  • Welche der Fragen müssen ordnungsrechtlich geregelt werden, welche müssen durch finanzielle Anreize gelöst und welche können dem Markt überlassen werden?

Klimaschutz im Bundestag 5: Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe

Am 24.05.2022 um 19 Uhr diskutierten über „Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe“

Aus der Wissenschaft:

Aus der Politik:

  • Gudrun Heute-Bluhm, Vorständin Städtetag Baden-Württemberg, Oberbürgermeisterin a.D.
  • Isabel Cademartori, SPD-Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen

Moderation: Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.

Technik und Interaktion Publikum: Philipp George, CO2 Abgabe e.V.

Dokumentation:

Folien, Prof. Cathrin Zengerling, Universität Freiburg
Folien, Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.



Aufzeichnung YouTube

Klimaschutz im Bundestag 4: Wie könnte eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut ausgestaltet werden?

Am 29.03.2022 um 18 Uhr diskutierten über „Wie könnte eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut ausgestaltet werden?“

Aus der Wissenschaft:

Aus der Politik:

Moderation: Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.

Technik und Interaktion Publikum: Philipp George, CO2 Abgabe e.V.

Dokumentation:

Folien, Jörge Lange, CO2 Abgabe e.V.

Folien, Peter Kasten, Öko-Institut e.V.

Aufzeichnung auf Youtube

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