Das war der CO2 Abgabe e.V. auf den Berliner Energietagen 2019

Bildquelle: Rolf Schulten

 

Die Berliner Energietage gelten als Leitveranstaltung der Energiewende in Deutschland, bei denen sich meinungsbildende Akteure / Entscheidungsträger*innen zu den aktuellen politischen, wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen austauschen.

Die Veranstaltung dieses Jahr war geprägt von einer Aufbruchsstimmung, unter anderem mit Anwesenheit von Fridays for Future Aktivist*innen. In zahlreichen Veranstaltungen lässt sich eine Dynamisierung der Klima- und Energieszene bemerken, wichtige politische Entscheidungen wurden mit Aufmerksamkeit verfolgt.

Der CO2 Abgabe Verein durfte hier mit einer Veranstaltung zur CO2-Bepreisung mit Unterstützung unserer Mitglieder EWS Schönau, Solares Bauen und Heinz-Ulrich Broziewski natürlich nicht fehlen. In kürzester Zeit war diese ausgebucht war.

Ein Preis auf CO2 gilt als marktwirtschaftliche Form, technologieoffen die Lücke zu den Klimazielen in den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr zu schließen. Warum brauchen wir ihn, wie sähe eine mögliche Ausgestaltung genau aus, ohne „unsanierte Pendelnde“ zu belasten und eine Abwanderung von Investitionen und Emissionen der Industrie zu verhindern?

Diese Fragen haben wir mit relevanten Akteuren aus Wissenschaft, Ministerien, Unternehmen und Verbänden diskutiert.

Klar wurde schnell, dass es einen breiten Konsens zur klimapolitischen Notwendigkeit einer CO2-Bepreisung und dessen Lenkungswirkung gab. „Wir wollen Rebound-Effekte vermeiden. Wir brauchen eine klare Lenkungswirkung“, sagte Berthold Goeke aus dem Bundesumweltministerium.

Viel Diskussion gab es zur Ausgestaltung. “Eine CO2-Bepreisung müsste vor allem wirksam, aufkommensneutral und sozial ausgewogen sein“, sagte Hans-Borchard Kahmann, Referatsleiter im Bundesministerium der Finanzen.

Auch das Publikum konnte in Abstimmungsfragen zur Debatte beitragen. Auf die Frage: „Welche Form der Rückverteilung der Einnahmen aus einer CO2-Bepreisung verbinden Sie mit der höchsten Lenkungswirkung für den Klimaschutz?“

stimmten 65% für die Variante „Gegenfinanzierung der EEG-Umlage, der KWKG-Umlage, der Stromsteuer und der Steuern auf Heizöl und Heizgas“ ab.

 

Gegen die Ausnahmen der Grundstoffindustrie beim Klimaschutz sprachen sich ebenso die Mehrheit (68%) aus.

Bildquelle: Rolf Schulten

Eine neue Perspektive/ einen neuen Schwung hat Dr. Harald Welzer, Soziologe, in die Debatte gebracht. “Der Klimawandel ist ein Fall der Erstmaligkeit. Die Eingriffe in unseren Stoffwechsel sind so radikal, das kennen wir nicht. Die Falle besteht darin, dass wir ein sehr erfolgreiches Wirtschaftssystem haben. Aber Erfolg ist im Krisensystem eine Falle“, sagte er.

 

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