Freiburg, den 17.06.2018: zugehöriger offener Brief an Bundesminister Peter Altmaier als pdf hier.

Sehr geehrte Damen und Herren,
In einem offenen Brief an Herrn Minister Altmaier mahnt der CO2-Abgabe-Verein eine zügige Neuausrichtung der deutschen Klimapolitik an.
Der für die Energiewende zuständige Minister lehnt – laut einer Rede bei der Jahreskonferenz der SINTEG-Projekte am 6.Juni 18 in Berlin – einen allgemeinen CO2-Preis für alle fossilen Energieträger in Verbindung mit einer Reform derzeitigen Abgabensystems im Energiebereich ab. Vor dem Hintergrund einer mehrjährigen Stagnation bei der Verringerung von Treibhausgasen, die jetzt in eine erhebliche Verfehlung des Klimaschutzziels 2020 mit einer Minderung von nur -32% (statt -40%) führt, ist diese Ablehnung unverständlich.

Nach Meinung des CO2-Abgabe- Vereins ist ein einheitlicher CO2-Preis über alle Sektoren ein besonders geeignetes Instrument für die anstehenden Aufgaben Kohleausstieg und Sektorkopplung sowie für die Einhaltung der Ziele des Klimaschutzplans 2050 Die Verteuerung von Wärmeenergie und die Verbilligung von Strom durch eine am CO2-Emissionsgehalt ausgerichtete aufkommensneutrale Reform der Energieabgaben würden einen wichtigen ökonomischen Impuls zur allgemeinen Effizienzsteigerung und zur Kopplung von Strom- und Wärmesektor mittels Strom aus erneuerbaren Energien setzen. Zudem wäre es damit möglich, das jetzige, sehr komplexe Förderinstrumentarium erheblich zu vereinfachen. Vor dem Hintergrund immer deutlicher sichtbar werdender Klimaveränderungen erscheint es uns dringend geboten, endlich wirksame Anreize zu setzen, das Pariser Klimaschutzabkommen auch in Deutschland mit Leben zu erfüllen und sicherzustellen, dass die Klimaschutzziele auf effiziente Weise erreicht werden.
Aus der Sicht des Vereins bietet die soeben ernannte „Kohleausstiegskommission“ eine gute Gelegenheit, das Thema einer allgemeinen CO2-Bepreisung ausführlich zu erörtern.
Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Offenen Brief an Minister Altmaier.

Vorstand und Beirat
Verein für eine nationale CO2-Abgabe
Alfred-Döblin-Platz 1
79100 Freiburg
Ansprechpartner: Dr. Joachim Nitsch,
joachim.nitsch@klimaschutz-im-bundestag.de
Tel 0151 -59880426