#wählbar2021 hat kurze, kompakte Video-Spots sowohl für Kandidierende als auch für Wählende erstellt. Diese sind nun online! Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie die Spots weiterleiten und die Youtube-Links mit Freunden, Bekannten und Ihren Verteilern teilen!
Viel Spaß beim Anschauen.
Kurzversion: Trailer für Kandidierende
Kurzversion: Trailer für Wählende
Am Freitag, den 24. September ist es wieder soweit: Es gehen weltweit hunderttausende Menschen auf die Straßen: Für echten Klimaschutz, eine Zukunft ohne Klimakrise und das Versprechen, die Bundestagswahl zur Klimawahl zu machen. Es wird in 171 deutschen Städten gestreikt.
Auch das Team von #wählbar2021 wird in Berlin, Freiburg und Karlsruhe vor Ort dabei sein und die Demonstration auf Social Media (Instagram, Twitter, Facebook) begleiten!
Seien auch Sie in Ihrer Stadt dabei und setzen Sie ein Zeichen für echten Klimaschutz! Finden Sie hier heraus, in welcher Stadt (Ihrer Nähe) eine Demo stattfindet!
Außerdem können Sie Freunde, Bekannte auf den globalen Streiktag aufmerksam machen und sich im Vorfeld auch Mobilisierungs-Material online bestellen!
Sigmaringen, 21. bis 23. Juli 2021. Drei Tage lang war #wählbar2021 Bundestagskandidat*innen auf dem Klimaprüfstand im Wahlkreis 295 Zollernalb – Sigmaringen unterwegs, um mit den Wahlkreiskandidat*innen und Wählenden ins Gespräch zu kommen. Was sie zu den Maßnahmenvorschlägen von #wählbar2021 sagen, finden Sie hier oder fordern Sie sie auf, Haltung zu beziehen.
Start mit DGB-Podiumsdiskussion zu Verkehr und Wohnen
Los ging es mit dem Besuch einer Podiumsdiskussion des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Kreisverband Sigmaringen zu den Themen Verkehr und Wohnen. Mit dabei für die CDU der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß sowie die Wahlkreiskandidaten Johannes F. Kretschmann von Bündnis 90/Die Grünen, Robin Mesarosch von der SPD und Stephan W. Link von der FDP.
Bareiß kam zu spät, wirkte dünnhäutig, lobte den Standort für die besten Autos der Welt und sagte, Klima sei nur ein Thema beim Verkehr und Autos müssten trotz der Elektromobilität bezahlbar bleiben. Bei der Mobilitätswende müsse auf Technik und Innovation gesetzt werden. Klimaschutz funktioniere nur, wenn die Welt mitmache.
Kretschmann verwies darauf, dass es das Ziel sein müsse, gerade im ländlichen Raum weiter gut von A nach B zu kommen, aber ohne den heutigen Ressourcenverbrauch. Dazu müssten die Prioritäten stärker auf eine vernetzte Mobilität, auf Schiene, Regiobus, Ruftaxis und (Elektro-)Fahrräder gesetzt werden. Doch sei das Auto noch immer ein Prestigeobjekt.
Link ergänzte, dass viele neue Technolgien heute noch gar nicht bekannt seien, mit der die Mobilität von morgen betrieben würde.
Hingegen es laut Mesarosch einen realistischen Blick auf das Thema Mobilität bräuchte. Statt Hyperloop und Flugtaxis müssten Städte konsequent autofrei werden, der ländliche Raum aber weiter auf alle Formen der Mobilität setzen. Hier könne es gar keine „Mobilitätswende“ im Sinne des Wortes geben, weil es „nichts zu wenden“gäbe.
Mit Wählenden im Gespräch
Fortgesetz wurde die Tour mit einem Stand in der Sigmaringer Innenstadt am Vierjahreszeitenbrunnen. Dort konnten sich Wählende über die Maßnahmenvorschläge von #wählbar2021 informieren, die Wahlkreiskandidat*innen in Klimafragen miteinander vergleichen oder sie online auffordern, sich zu den Maßnahmenvorschlägen zu äußern. Auch das Spiel „Spielregeln fürs Klima“ war per Tablet vor Ort spielbar.
#wählbar2021 LIVE vor Ort
Mit zwei der Kandidaten kam #wählbar2021 dann noch LIVE in der Sigmaringer Innenstadt ins Gespräch. Zunächst stellte sich der Sohn des Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Johannes F. Kretschmann von den Grünen den Fragen zu den 19 Maßnahmenvorschlägen von #wählbar. Anschließend stand Robin Mesarosch von der SPD Rede und Antwort.
Mit Thomas Bareiß im Gespräch vor dem Radhaus Winterlingen
Hatte Thomas Bareiß (CDU) am Vortag für ein Gespräch in der Sigmaringer Innenstadt keine Zeit, kam es vor dem Radhaus Winterlingen, das Bareiß auf seiner Somemrtour besuchte, doch noch zu einer Diskussion. Dabei machte er keinen Hehl daraus, dass er Klimaschutz nur für ein Thema von vielen hält. Zudem sei es mindestens so wichtig, den Wohlstand gerade auch der Menschen in seinem Wahlkreis zu erhalten. Dazu gehöre das Auto als individuelle Mobilitätsform einfach dazu.
Greenpeace bezeichnet Bareiß als „Klimaschutzverhinderer“
Am gleichen Tag veröfffentlichte Greenpeace einen Bericht mit dem Titel „Wir haben verhindert„, der 31 Politiker der Bundesregierung von CDU, CSU und SPD als Verhinderer von Klimaschutz darstellt. Darunter als einer der „Hardliner“ bezeichnet auch: Thomas Bareiß. Keine Wunder also, dass zeitgleich zu Bareiß‘ Termin im Radhaus Winterlingen die Fridays for Future-Gruppe in Albstadt für mehr Klimaschutz demonstrierte, hatte doch Bareiß dort morgens auch noch den CDU/CSU-Fraktionschef im Bundestag, Ralph Brinkhaus getroffen.
In der Regel sind Umstellungen von Produktionsprozessen in der Industrie mit erheblichen Sprunginvestitionen verbunden (z.B. Ersatz von Erdgas als Energieträger durch Grünen Wasserstoff). Sprunginvestitionen zeichnen sich bei kompletten Verfahrensumstellungen oft durch überdurchschnittlich hohe Finanzierungsvolumina mit entsprechend hohen Risiken und Fremdfinanzierungsbedarf aus. Die zugrundliegenden CO2-Vermeidungskosten der Umstellung sind deutlich höher, als die auch bei gestiegenem Minderungspfad steigenden CO2-Preise im EU-ETS erwarten lassen. Damit bleibt eine Finanzierungslücke bei treibhausgasintensiven Unternehmen bestehen, die z.B. durch Verträge zwischen dem Staat und dem investierenden Unternehmen geschlossen werden kann (Differenzverträge oder Carbon Contracts for Difference, CCfD). Hierzu schließt der Staat mit einem Industrieunternehmen einen Vertrag, in dem er Zuschüsse zahlt, solange der Preis für Treibhausgase zu niedrig ist, um in treibhausgasneutrale Produktionsanlagen investieren zu können oder die Betriebskosten wie z.B. den Einkauf von Grünem Wasserstoff decken zu können. Wenn der CO2-Preis schließlich ansteigt, zahlt das Unternehmen an den Staat zurück. Beispiel: Angenommen die Vermeidungskosten (abzgl. eingesparte Betriebskosten) eines neuen treibhausgasneutralen Produktionsverfahrens in der Chemie über Grünen Wasserstoff liegen bei 170 € pro Tonne CO2e, der Preis des EU-ETS aber nur bei 50 € pro Tonne. So fehlen dem Unternehmen 120 € pro Tonne, die er nicht z.B. über den Verkauf von entsprechend nicht benötigten EU-ETS Zertifikaten einnehmen kann. Diese stellt der Staat so lange zur Verfügung, bis die EU-ETS-Preise die Höhe von 170 € pro Tonne CO2e erreicht haben. Auf diese Weise kann das Unternehmen sofort mit der treibhausgasneutralen Produktion seines Grundstoffes beginnen und muss nicht erst warten, bis die CO2-Preise das entsprechende Niveau erreicht haben. (vgl. auch Richstein et al. 2021, Stede et al. 2021, DIW 2019).
