Liebe Mitglieder, Unterstützende und Interessierte,
das KiB-Team hofft, dass Sie gut ins neue Jahr gerutscht sind, und wünscht Ihnen ein gesundes, erfolgreiches 2024!
Das Jahr begann in Berlin etwas gemächlich, während die Koalition sich noch mit dem Haushalt beschäftigte. Was aus dem Klima- und Transformationsfonds geworden ist, erklären wir unten.
KiB hat sich als CO2-Abgabe e. V. für die Finanzierung der EEG-Umlage über einen neuen CO2-Preis eingesetzt. Dieses Konstrukt ist nun Teil des KTFs. Es stellt sich aber heraus, dass die Mittel im KTF wohl nicht mehr ausreichen – aber die Haushaltskrise ist nicht das Problem. Wir beleuchten den Zusammenhang unten.
Fest steht jetzt schon, dass 2023 das wärmste jemals gemessene Jahr war – sowohl in der Atmosphäre als auch in den Meeren. Die Grenze von 1,5°C Erwärmung kommt mit jedem Jahr näher.
Aus Brüssel kam im Januar ein Urteil, dass die deutsche KWK-Förderung rechtens ist. Die Beihilfeproblematik hat den Sektor bisher ausgebremst. Die Weiterentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) dürfte mit dem neuen Spielraum erheblich einfacher werden. Das Gesetz wäre sonst 2026 ausgelaufen. Nun muss das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Verhandlungen für eine Novelle aufnehmen.
Mehrere Offshore-Wind-Organisationen sind nicht zufrieden mit der letzten Ausschreibungsrunde. Sie brachte dem Staat sofort viel Geld ein, aber am Ende geben die Firmen diese Kosten an uns Kund*innen weiter. Die Vorschläge für ein besseres Auktionsdesign fassen wir unten zusammen.
Letztlich hat das Umweltbundesamt die offiziellen Emissionen für 2022 bekannt gegeben. Die Vorläufigen waren schon bekannt, und es gibt keine Überraschungen. Am Ende bleibt aber ein fahler Geschmack im Mund: Mit unserer Klimapolitik gestalten wir die Emissionen wenig, eher werfen uns die Wogen der Weltereignisse auf und ab.
Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Unterstützung!
Ihr Team des Klimaschutz im Bundestag (KiB) e.V. |