Am Mittwoch, dem 26.4., stellte KiB seine aktuellen Arbeiten in einer öffentlichen Veranstaltung vor, und zwar im Haus 037 (Vauban). Daran schließt die jährliche Mitgliederversammlung an. Tagesordnung:
18:30 Einlass
18:40 Uhr: (Öffentlich) KiB stellt seine Arbeit vor:
19:50 Uhr: Pause
20 Uhr: Mitgliederversammlung (nur für Mitglieder)
21 Uhr: Ausklang bei Wein, Wasser, und Brezeln
Das 49-Euro-Ticket heißt offiziell Deutschlandticket, wohl damit man den Preis in Zukunft anheben kann. Es kommt in den nächsten Monaten; noch werden Details ausgebügelt (vor allem die Digitalisierung).
Ein weiterer Aspekt ist bei den Verhandlungen am Ende unter den Tisch gefallen: die soziale Teilnahme. Sozialverbände wie die VdK hatten sich für ein 29-Euro-Sozialticket ausgesprochen. Auch die SPD hat dafür plädiert. Auf Bundesebene ist das Thema vorerst vom Tisch. Wenn es Sozialtickets geben soll, müssen die Kommunen sie umsetzen.
In dieser Veranstaltung sprachen wir mit folgenden Gästen:
Die Online-Podiumsdiskussion war auf max. 90 min angesetzt. Die Teilnehmer hatten die Gelegenheit, Fragen zu stellen und Standpunkte zu kommentieren.
Das 9-Euro-Ticket im Spannungsfeld von sozialer
Teilhabe, Armut und Mobilität (PDF), Dr. Claudia Hille, FH Erfurt
Solidarisches Bürgerticket für Wuppertal (PDF), Jan Niko Kirschbaum
Einführung von Craig Morris (PDF)
Online-Veranstaltung vom 1. Feburar 2023
Mit Beiträgen von:
Ressourcen / Präsentationen:
Video:
Umfrage „Wann kommt das Tempolimit?“ (nicht repräsentativ)
Dokumente zur Veranstaltung
Mitte Juli hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zusammen mit dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) ein Konzeptpapier zur Umsetzung „65 Prozent erneuerbare Energien beim Einbau von neuen Heizungen ab 2024“ veröffentlicht, das folgende Erfüllungsoptionen für den Einbau von neuen Heizungen ab 1.1.2024 vorschlägt:
Über diese Erfüllungsoptionen und ihre genau Ausgestaltung diskutierten wir mit Christian Stolte (Bereichsleiter energieeffiziente Gebäude bei der Deutschen Energie-Agentur, kurz dena).
Leider war Timon Gremmels (SPD, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie) kurzfristig verhindert; Er hat für den 23.01.2023 zugesagt, das Gespräch über das o.g. Konzeptpapier mit uns nachzuholen. Die Aufzeichnung werden wir an dieser Stelle dokumentieren.
Folgende Themen wurden während der Online-Veranstaltung behandelt;
Unstrittig?
Strittig?
Aufzeichnung der Veranstaltung
Am 28.9.2022 diskutierten wir mit Forscherin Prof. Daniela Thrän vom Deutschen Biomasseforschungszentrum und dem Bundespolitiker Markus Hümpfer (SPD-Berichterstatter für die Biomassestrategie) sowie Martin Waldhausen vom BMWK, Referat Klimaschutz in Land- und Forstwirtschaft, Biomasse KB7 zum Thema „Herausforderung Biomassestrategie“
Der Videomitschnitt findet sich hier.
Präsentation von Prof. Daniela Thrän
Zum Videomitschnitt des Vortrages von Frau Thrän geht es direkt hier.
Zur Dokumentation der Fragen/Anmerkungen im Chat und unseren Antworten geht es hier.
Laut Koalitionsvertrag soll die „Bioenergie in Deutschland eine neue Zukunft haben. Dazu werden wir eine nachhaltige Biomasse-Strategie erarbeiten.“
Dazu hat die Bundesregierung beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und dem Bundesumweltministerium (BMUV) die Erarbeitung einer Biomassestrategie in Auftrag gegeben.
Seit 6.10. 2022 liegt seitens der Ministerien zur Biomassestrategie ein entsprechendes Eckpunktepapier vor. „Auf Basis dieser Eckpunkte soll die Strategie im Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft erarbeitet und im kommenden Jahr verabschiedet werden“, so die dazugehörige Pressererklärung vor.
Auf Grundlage des Eckpunktepapiers plant der KiB e.V. weitere Onlineveranstaltungen zu ausgewählten Fragen.
Eine solche Strategie hat aus Sicht des KiB e.V. neben der Frage zur Bioenergie weitreichende Fragestellungen zu beantworten, u.a.
Am 24.05.2022 um 19 Uhr diskutierten über „Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe“
Aus der Wissenschaft:
Aus der Politik:
Moderation: Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.
Technik und Interaktion Publikum: Philipp George, CO2 Abgabe e.V.
Dokumentation:
Folien, Prof. Cathrin Zengerling, Universität Freiburg
Folien, Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.
Am 29.03.2022 um 18 Uhr diskutierten über „Wie könnte eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut ausgestaltet werden?“
Aus der Wissenschaft:
Aus der Politik:
Moderation: Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.
Technik und Interaktion Publikum: Philipp George, CO2 Abgabe e.V.
Dokumentation:
Folien, Jörge Lange, CO2 Abgabe e.V.
Folien, Peter Kasten, Öko-Institut e.V.
Weiterführende aktuelle Studien
Am 10.02.2022 um 17 Uhr diskutierten über „Bilanzierung der Treibhausgase entlang der Lieferkette – 4 Beispiele aus der Unternehmenspraxis“
Aus der Wirtschaft:
Aus der Politik:
Einführung und Moderation: Dr. Jörg Lange, Initiative Klimaschutz-im-Bundestag, Dr. Katharina Reuther, Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. (BNW)
Zur Aufzeichnung der Veranstaltung (Youtube)
Vortragsfolien von Dr. Jörg Lange, Klimaschutz im Bundestag
Vortragsfolien von Hanjo Hermann, Dürr AG
Vortragsfolien von Thomas Brugger, Brugger GmbH
Vortragsfolien von Hilke Patzwall, VAUDE
Am 20.1.22 um 18 Uhr diskutierten über „Folgen, Hintergründe und Schlussfolgerungen zu dem stark gestiegenen CO2-Preis im Europäischen Emissionshandel“
Einführung und Moderation: Dr. Jörg Lange, Initiative Klimaschutz-im-Bundestag
Zur Aufzeichnung der Veranstaltung
Vortragsfolien von Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.
Von der bedarfs- zur zielorientierten Planung
Die Bundesregierung hat mit dem Klimaschutzgesetz insbesondere im Verkehr ambitionierte Jahresziele umzusetzen. Ob es dafür ein Bundesmobilitätsgesetz braucht, diskutieren Vertreter*innen der Ampelkoalition und Verkehrsexperten bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung von “Klimaschutz im Bundestag” (eine Initiative des CO2 Abgabe e.V.) und des Verkehrsclub Deutschland VCD am 16. Dezember 2021 um 18:15 Uhr.
Über die Hintergründe und das Konzept eines Bundesmobilitätsgesetzes diskutierten
Einführung und Moderation: Dr. Jörg Lange, Initiative Klimaschutz-im-Bundestag
Zur Aufzeichnung der Veranstaltung
Vortragsfolien von Dr. Jörg Lange
Vortragsfolien von Dr. Jan Werner
Eine weitere Veranstaltung zur Finanzierung des Systemwechsels z.B. mit einer Fahrleistungsbezogenen PkW-Maut ist für den 24. Februar 2022 um 18 Uhr angedacht.
„Mit dem gegenwärtigen Rechtsrahmen können wir die dringend notwendige Verkehrswende nicht erreichen. Im Koalitionsvertrag gibt es durchaus positive Ansätze für den Verkehrsbereich. So soll etwa die Verkehrsleistung im Schienenverkehr verdoppelt und es sollen mehr Güter auf die Schiene gebracht werden. An die Stelle der bisherigen Bundesverkehrswegplanung tritt erstmals für den Planungshorizont 2040 ein reformierter „Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan“, sodass künftig übergeordnete Ziele wie Verkehrssicherheit und Klimaschutz darin verankert werden können. Damit diese Ziele auch wirksam umgesetzt werden, braucht es ein Bundesmobilitätsgesetz“, so Kerstin Haarmann, VCD-Bundesvorsitzende.
Es gibt ein Bundesfernstraßengesetz, ein Bundeswasserstraßengesetz, ein Eisenbahngesetz und einen Bundesverkehrswegeplan. Was es nicht gibt: einen bundesweiten und verkehrsträgerübergreifenden und zielorientierenden Rechtsrahmen und eine darauf aufbauende Planung für den Verkehr. Ein Bundesmobilitätsgesetz würde einen solchen Rahmen bieten, der außerdem die Ausrichtung an ökologischen und gemeinwohlorientierten Kriterien ermöglicht. Die heutige Verkehrsplanung basiert auf der Fortschreibung von historischen Trends und Engpassanalysen. Dadurch wird der Status Quo auf der Straße zementiert und jeder Fortschritt behindert. So ist es bislang nahezu unmöglich, auf eine festgestellte Überlastung einer Autobahn mit einem Ausbau der Schiene, des ÖPNV oder der Radinfrastruktur zu reagieren. Anforderungen z.B. aus dem Klimaschutzgesetz fließen bislang nicht in den Bundesverkehrswegeplan ein (Bundesverkehrswegeplan 2030, S. 24) und damit auch nicht in die auf dessen Grundlage vom Bundestag beschlossenen Ausbau- und Haushaltsgesetze.
„Die anvisierte Emissionsreduzierung im Verkehrsbereich bis 2030 um 43% ist sehr ambitioniert. Um überhaupt eine Chance zu haben, diese zu erreichen, braucht es die richtigen rechtlichen Rahmenbedingungen und eine fahrleistungsbezogene Pkw-Maut, die den Umstieg auf umweltfreundliche Alternativen anreizt und eine solide Finanzierung gewährleistet”, kommentiert Dr. Jörg Lange in Bezug auf die Klimawirkung. Die Position von “Klimaschutz im Bundestag” zum Bundesmobilitätsgesetz ist in diesem Papier zusammengefasst.
Inzwischen liegt der Entwurf für ein Bundesmobilitätsgesetz seitens des VCD vor.
Teil des Entwurf ist es auch die rechtlichen Grundlage für eine PKW-Maut zu schaffen.
